Antrag mit Tomatensoße: Das StuPa am 25.10.17

Antrag mit Tomatensoße: Das StuPa am 25.10.17

Am vergangenen Mittwoch um 19 Uhr war es wieder soweit. Das zweite StuPa des Semesters hat getagt. Was das ergeben hat, berichtet unsere Reporterin Anna Wohlmann.

Das StuPa beginnt. Heute müssen wir unserem Öffentlichkeitsreferenten Jannik offiziell verabschieden. Wir danken ihm von Herzen für die gute Zusammenarbeit. Jetzt freuen wir uns über die neue Öffentlichkeitsreferentin Rebecca, die mit 15 Ja Stimmen ins Amt gewählt wurde.

Die Frage des Tages: Ein StuPa bis 3 Uhr morgens?

Das scheint sehr wahrscheinlich dank der 200 Anträge der LISTE. Während der Diskussion im Zuge der Ernennung der Öffentlichkeitsreferentin zogen sie aber ihre Anträge zurück – große Erleichterung im Raum. Haben sie heute keine Zeit zu diskutieren? Immerhin haben die fleißigen Erstis unter ihnen Spagetti gekocht, die die Abgeordneten jetzt bei Kerzenschein und Wein genießen dürfen.


Das LISTE-Pasta Team


Erster angenommener Antrag der grün alternativen Hochschulgruppe: Ein weiterer Fairteiler soll an der Universität Mannheim aufgestellt werden (Was ist der Fairteiler? Das erfährst du hier!). Dieser Antrag wurde angenommen. Daraufhin folgt eine hitzige Diskussion zum All Gender Wellcome Toilettenantrag. Der RCDS stellt sich gegen den von StuPa-Mitglied Astrid in Kooperation mit der außerparlamentarischen Opposition LHG eingebrachten Antrag. Die LISTE erbittet eine Erweiterung des Antrags auf Hunde und Katzen – Astrid ist gegenüber solchen Erweiterungen offen, ein Änderungsantrag wird aber nicht gestellt. Trotz der langen Diskussion wird der Antrag angenommen: 15 Ja- Stimmen, 7 Nein-Stimmen.

Darauf folgt ein Antrag, um ein Flyerkonzept zu erstellen. Zu viel Müll und Arbeit für die Reinigungskräfte ist das Argument der gahg, dieser Antrag erhält mit 19 Stimmen für “Ja” und drei Enthaltungen viel Zuspruch.

Ein weiterer umstrittener Antrag: Ein Awareness Team für Schneckenhofpartys

Ein Geschlechtergemischtes Team aus insgesamt 7-10 Leuten soll auf Schneckenhöfen Hilfe bei Belästigungen bieten. Für betroffene Personen soll es einen Rückzugsort geben. Der RCDS kritisiert den Antrag, hält aber Bewusstsein schaffende Maßnahmen für wichtig. Genau das sei ja gerade durch das Awarenessteam gegeben, entgegnet Henrik von der gahg. Allgemeiner Konsens herrscht dabei, dass auch Täter*innen zur Rede gestellt werden müssen: Sensibilisierung für das Thema, “was ist meine Grenze?”. Die LHG schlägt eine Kooperation mit der Security vor. Die Abstimmung ergibt 15 mal “Ja” und 6 Enthaltungen.

Kommunikationsgruppe vom AK VS

Die Kommunikation zwischen AStA, Hochschulgruppen und Fachschaften läuft nicht wie erwünscht. Deshalb soll eine Gruppe geschaffen werden, die diesen Kontakt verbessert und in der kontroverse Themen diskutiert werden können. Die Organisation soll vom Arbeitskreis VS geleitet werden, die Kommunikation hauptsächlicher über soziale Medien laufen. Mit verschiedenen kleinen Änderungsanträgen zur Spezifizierung wurde der Antrag von allen zum Zeitpunkt anwesenden Abgeordneten angenommen.

Der nächste Antrag stammt von der Juso-HSG: Der AStA soll ein Kulturticket ausarbeiten. Es wurde schon sehr viel Arbeit hineingesteckt führt Clemens an. Auf Nachfrage der LHG zählt er die einzelnen Kooperationen auf: Die Alte Feuerwache, „Das Haus“ in Ludwigshafen und Waldhof Mannheim werden unter anderem verschiedene Veranstaltungen vergünstigt für Studierende der Universität Mannheim anbieten. Die Werbung für die Veranstaltungen soll über sozialen Medien laufen. Kostenpunkt: Laut der Juso-HSG keine. Nabil liest sogar noch den ausgearbeiteten Text der Kooperation vor.

Sobald es um Geld geht, sollen die anderen Parlamentarier*innen davon wissen. Dies fordert ein weiterer Antrag, ist rechtlich aber sogar schon geregelt, wie Finanzreferent Leon anmerkt. Der Antrag wird mit 19 Ja-Stimmen angenommen.

Und es geht gleich weiter mit Leon: Ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung. Hier gibt es einige Nachfragen und Verlesungen von Satzungsabsätzen. 14 Abgeordnete stimmen mit “Ja”, sehr viele enthalten sich. Dadurch ist der Antrag, der eine 2/3 Mehrheit verlangt dennnoch angenommen.

 

Nummer 2 Leon: Rechtlich geprüfte Einschätzung ob die VS sich zu früh zum Steuern zahlen angemeldet hat. Kostenpunkt: 1000-2000€ für das Gutachten. Die Menge die wir nicht bezahlen hätten müssen beträgt um die 33.000€ für 2014 und 2015, 2016 ist noch nicht abgeschlossen und daher nicht bekannt. Ob wir Geld zurückbekommen ist nicht klar: Erstens könnten wir vom Finanzamt Steuern zurückerstattet bekommen- das hält Leon aber für unwahrscheinlich.  Da der Haushaltsbeauftragte für den vermutlich entstandenen Schaden verantwortlich ist kann es sein, dass er die VS entschädigen muss. Dieses Geld hätten alle gerne wieder: Mit 21 Stimmen angenommen.

Leon, die Letzte: Deckelung der Ausgaben von Fachschaftswochenenden um eine Gleichstellung unter den Fachschaften herzustellen. Nachdem die LISTE den RCDS bittet, „ganz christlich“ die Pringles zu teilen und der RCDS der Bitte sogleich nachkommt, wird auch dieser letzte Antrag abgestimmt und mit 17 Stimmen angenommen.

Es ist 23.30 Uhr – das StuPa ist beendet. Wir melden uns am 22.11.2017 mit weiteren spannenden Neuigkeiten zurück.

Von Anna Wohlmann